Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Unsere Grundlage
für ausgeglichene Geschäftsabläufe

Teil I

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER KEYWEB AG

1. Geltungsbereich

1.1.

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Keyweb AG, Neuwerkstraße 45 – 46, 99084 Erfurt, gelten für alle von der Keyweb AG angebotenen Leistungen. Für das Domain-Registrierungsverfahren gelten ergänzend die Domain-Registrierungsbedingungen der Keyweb AG. Für den Webhostingtarif geltend ergänzend die besonderen Webhosting-Tarifbedingungen der Keyweb AG.

1.2.

Die AGB der Keyweb AG gelten auch dann, wenn der Kunde selbst Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet und diese entgegenstehen oder von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Keyweb AG abweichen. Die AGB gelten auch dann, wenn die Keyweb AG Kenntnis entgegenstehender oder von den hier aufgeführten Bedingungen abweichender Bedingungen des Kunden erlangt und den Auftrag des Kunden dennoch vorbehaltlos ausführt. Abweichende oder entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen ausländischer Vertragspartner werden ebenfalls nicht Vertragsbestandteil. Es sei denn, diese werden von der Keyweb AG schriftlich per Briefpost bestätigt.

1.3.

Die AGB der Keyweb AG werden auch in künftige Verträge mit bisherigen Kunden einbezogen, ohne dass es hierfür einer gesonderten Vereinbarung bedarf.

1.4.

Die Keyweb AG ist berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern. Wird der Änderung vom Kunden nicht innerhalb einer von der Keyweb AG im Rahmen der Änderungsmitteilung gesetzten Frist widersprochen, gilt die Änderung zum angekündigten Termin als genehmigt. Die Keyweb AG ist verpflichtet, den Kunden in der Änderungsmitteilung darauf hinzuweisen, dass die Änderung nur dann wirksam wird, wenn der Kunde binnen der ihm genannten Frist nicht widerspricht.

2. Vertragsabschluss, Vertragslaufzeit, Kündigung

2.1.

Als Antrag des Kunden für die Inanspruchnahme einer Leistung der Keyweb AG gilt, entweder die Absendung des online erstellten Auftragsformulars in schriftlicher Form an die Keyweb AG oder aber die Übermittlung einer elektronischen Erklärung soweit dies angeboten wird. Ein Auftrag gilt zur Rechtswirksamkeit erst dann als angenommen, wenn die Keyweb AG die Annahme ausdrücklich erklärt oder mit Erbringung der Leistung und Bereitstellung der Leistung, z.B. durch die Zusendung der Zugangsdaten, durch die Keyweb AG.

2.2.

Soweit nicht anders vereinbart, beträgt die Vertragslaufzeit 4 Wochen. Der Vertrag kann jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit bzw. des Vorauszahlungszeitraumes von beiden Vertragspartnern ordentlich gekündigt werden. Sofern keine Kündigung vorliegt, verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch in Abhängigkeit des Abrechnungszeitraumes bzw. der entsprechenden Zahlweise. Wird der Vertrag vor Ablauf der Vertragslaufzeit nicht gekündigt, verlängert er sich um die vertraglich vereinbarte Laufzeit, höchstens jedoch um ein Jahr.

2.3.

Die vom Kunden gewählte Vertragslaufzeit entspricht auch dem Abrechnungszeitraum. Je nach Vertragslaufzeit und des sich daraus ergebenen Abrechnungszeitraums gewährt die Keyweb AG dem Kunden einen Rabatt von bis zu 20 Prozent auf die gekennzeichneten Produkte.

2.4.

Wird das Vertragsverhältnis vor Ablauf der vereinbarten Vertragslaufzeit durch eine Kündigung der Keyweb AG wegen eines vertragswidrigen Verhaltens des Kunden beendet, ist dieser verpflichtet, die vertraglich vereinbarte Vergütung für die Zeit von dem vorzeitigen Beendigungstermin bis zum vertragsgemäßen Beendigungstermin zu zahlen. Sofern dem Kunden ein Preisnachlass eingeräumt wurde, ist dieser bei der Ermittlung des Vergütungsanspruchs nicht zu berücksichtigen.

2.5.

Die Keyweb AG ist berechtigt, nach ihrer Wahl entweder den ihr wegen der vorzeitigen Vertragsbeendigung entstandenen Schaden konkret zu berechnen oder eine Schadenspauschale zu verlangen.

2.6.

Entscheidet sich die Keyweb AG für einen pauschalierten Schadenersatzbetrag, so sind vom Kunden 15 Prozent der für die Zeit von der vorzeitigen Vertragsbeendigung bis zum vertragsgemäßen Beendigungstermin angefallenen Vergütung ohne Rabattierung zu zahlen. Dem Kunden bleibt es aber ausdrücklich gestattet, nachzuweisen, dass kein Schaden oder ein wesentlich geringerer als der mit der 15prozentigen Schadenspauschale geltend gemachte Schaden entstanden ist.

2.7.

Der Keyweb AG bleibt es unbeschadet der vorstehenden Regelung vorbehalten, weitere gesetzliche Ansprüche geltend zu machen.

2.8.

Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für die Keyweb AG insbesondere vor, wenn der Kunde

a. trotz Abmahnung schuldhaft gegen eine vertragliche Pflicht verstößt;
b. trotz Abmahnung nicht innerhalb einer angemessenen Frist eine Vertrags- oder Rechtsverletzung beseitigt.

2.9.

Sowohl die ordentliche als auch die außerordentliche Kündigung bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dabei hat die Kündigung als Briefpost, Telefax, .pdf-Dokument oder über das Ticketsystem im Kundenmenü (KCM) zu erfolgen und muss unterschrieben sein. Kündigungen per E-Mail werden nicht akzeptiert. Nach Eingang der Kündigung erhält der Kunde eine schriftliche Eingangsbestätigung unter Angabe des Vertragsendes per Ticketsystem, E-Mail oder Post.

2.10.

Teilweise abweichende Bedingungen, betreffend der Kündigung, gelten für das Domain-Registrierungsverhältnis, welche in gesonderten Domain Geschäftsbedingungenerfasst sind.

3. Leistungen der Keyweb AG

3.1.

Die Keyweb AG hat seinen Leistungspflichten entsprechend der Leistungsbeschreibung des jeweiligen Produkts nachzukommen.

3.2.

Die Keyweb AG stellt dem Kunden ein einsatzbereites, dediziertes Rechnersystem oder Speicherplatz auf einem virtuellen Server, basierend auf der Keymachine®, in einem Rechenzentrum zur Verfügung. Die Verantwortung der Keyweb AG besteht dabei darin, die vom Kunden vertragsgemäß gespeicherten Daten über das von der Keyweb AG unterhaltende Netz und das damit verknüpfte Internet für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Die Netzwerkerreichbarkeit beträgt mindestens 99% im Jahresmittel bis zum Übergabepunkt an das Internet. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die Keyweb AG für die Erreichbarkeit nur insoweit verantwortlich ist, als die Nichtabrufbarkeit auf den von ihm betriebenen Teil des Netzes oder den Webserver selbst zurückzuführen ist. Die Keyweb AG ist verpflichtet, alle ihr zumutbaren Maßnahmen zu ergreifen, um die Aufrechterhaltung des Netzbetriebes und der Netzintegrietät zu gewährleisten.

3.3.

Der Keyweb AG bleibt das Recht vorbehalten, Leistungen zu erweitern, Maßnahmen zur Anpassung der Leistungen an technische Entwicklungen zu ergreifen und/ oder Verbesserungen durchzuführen. Dies gilt vor allem, wenn eine Angleichung notwendig erscheint, um Missbrauch vorzubeugen oder gesetzliche Vorschriften die Keyweb AG zu Anpassungen verpflichtet.

3.4.

Die Keyweb AG verpflichtet sich gegenüber dem Kunden, technische Unterstützung (Support) nur im Rahmen des vertraglich Vereinbarten zu leisten. Darüber hinaus erbringt die Keyweb AG keine kostenlosen Supportleistungen, es sei denn, anderweitige Vereinbarungen wurden schriftlich festgelegt.

4. Allgemeine Pflichten des Kunden

4.1.

Der Kunde hat unter anderem die nachfolgend aufgeführten Pflichten zu erfüllen.

4.2.

Der Kunde teilt dem Anbieter seinen vollständigen Namen und eine ladungsfähige Postanschrift (keine Postfach- oder sonstige anonyme Adresse), E-Mail-Adresse und Telefonnummer mit. Der Kunde sichert zu, dass die von ihm gemachten Angaben richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, die Keyweb AG jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Kontaktdaten sowie der sonstigen, für die Vertragsdurchführung erforderlichen Daten zu unterrichten. Änderungen von Daten können über das Kundenmenü (KCM) oder durch Meldung an die Keyweb AG per Post, Telefax oder E-Mail vorgenommen werden.

4.3.

Soweit Daten des Kunden auf dem Account/ Server der Keyweb AG übermittelt werden bzw. gespeichert sind, weist die Keyweb AG auf die Notwendigkeit zur Erstellung von Sicherheitskopien hin. Zu diesem Zweck empfiehlt die Keyweb AG dem Kunden in regelmäßigen Abständen Backups durchzuführen bzw. Sicherheitskopien zu erstellen.

4.4.

Beauftragt der Kunde die Keyweb AG mit der Datensicherung, muss der Kunde die von der Keyweb AG gesicherten Daten auf Vollständigkeit und Geeignetheit zur Datenrekonstruktion zeitnah und in regelmäßigen Abständen überprüfen. Abweichungen hat der Kunde der Keyweb AG umgehend mitzuteilen.

4.5.

Der Kunde erhält zur Pflege seines Accounts/ Servers einen Login-Namen und ein Login-Passwort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, d.h. die erhaltenen Passwörter geheim zu halten und regelmäßig zu ändern. Der Kunde haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Der Kunde wird die Keyweb AG unverzüglich darüber informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.

4.6.

Hat der Kunde alleinige Administratorrechte, kann die Keyweb AG den Server nicht verwalten. Der Kunde ist deshalb für Inhalt und Sicherheit des Servers allein verantwortlich. Der Kunde geht die Verpflichtung ein, seine Server so einzurichten und zu verwalten, dass Sicherheit, Rechtschaffenheit und Verfügbarkeit der Netze, andere Server, sowie Software und Daten Dritter oder der Keyweb AG nicht gefährdet werden. Es ist seine Pflicht, Sicherheitssoftware zu installieren, sich regelmäßig über bekannt werdende Sicherheitslücken zu informieren und bekannte Sicherheitslücken zu schließen. Stellt die Keyweb AG Sicherheits- oder Wartungsprogramme zur Verfügung, entbindet diesden Kunden nicht von seiner Pflicht.

4.7.

Für die Domain selbst sowie für sämtliche Inhalte, die der Kunde auf dem Webserver abrufbar hält oder speichert ist alleine der Kunde verantwortlich. Dies gilt auch, soweit die Inhalte auf einem anderen Webserver als dem der Keyweb AG abgelegt sind und lediglich unter einer über die Keyweb AG registrierten Domain bzw. Subdomain abrufbar sind. Der Kunde ist im Rahmen seiner Verpflichtung zur Einhaltung der gesetzlichen und vertraglichen Regelungen auch für das Verhalten Dritter, die in seinem Auftrag tätig werden, insbesondere von Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen verantwortlich. Dies gilt auch für sonstige Dritte, denen er wissentlich Zugangsdaten zu den Diensten und Leistungen des Anbieters zur Verfügung stellt. Der Kunde kann sich nicht darauf berufen, seinen Verrichtungsgehilfen/ Erfüllungsgehilfen sorgfältig ausgewählt und regelmäßig überwacht zu haben. Die Keyweb AG ist nicht verpflichtet, den Webserver des Kunden auf eventuelle Verstöße zu prüfen.

5. Einhaltung gesetzlicher Vorschriften, Rechte Dritter

5.1.

Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internets die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Die Keyweb AG haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von Email-Nachrichten oder anders übermittelten Informationen.

5.2.

Der Kunde stellt die Keyweb AG von jeglicher Haftung für den Inhalt von übermittelten Webseiten auf dem Account/ Server gegenüber Dritten frei.

5.3.

Der Kunde wird mit seiner Internet-Präsenz, den abrufbaren Inhalten, gespeicherten Daten und eingesetzten Bannern nicht gegen geltendes Recht, die guten Sitten und Rechte Dritter, wie Urheber-, Marken-, Namens-, Datenschutzrechte usw., verstoßen. Bei Zuwiderhandlungen gegen geltendes Recht, kann die Keyweb AG den Vertrag fristlos kündigen und den Account/ Server sofort sperren. In dem Fall werden sämtliche Leistungen mit sofortiger Wirkung eingestellt bzw. der Zugang zu den Informationen des Kunden gesperrt. Hierzu bedarf es entgegen Ziffer 2 Abs. 8 dieser AGB keiner vorherigen Abmahnung.

6. Rechnungsstellung, Zahlung, Zahlungsverzug

6.1.

Kunden erhalten ihre Rechnung mit Erbringung der Leistung und / oder Auslieferung der Ware, z.B. durch Zusendung der Zugangsdaten. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich gemäß der vereinbarten Zahlungsweise (Kreditkarte / Überweisung – Rechnung / PayPal/ SEPA - Lastschrift innerhalb von Europa) und Fälligkeitstermine. Bei Überweisungen ist maßgeblich für die Fristwahrung die Gutschrift auf dem Konto der Keyweb AG. Dies gilt gleichermaßen bei Zahlung per Scheck.

6.2.

Kunden, die das SEPA - Lastschriftverfahren für Zahlungen innerhalb von Europa gewählt haben, erhalten zur Durchführung des SEPA – Mandats (Single Euro Payments Area) eine entsprechende Mandatsreferenz. In Verbindung mit der Gläubiger-Identifikationsnummer der Keyweb AG dienen diese Kennungen dem Einzug von SEPA - Lastschriften sowohl der Bevollmächtigung als auch der Einlösung einer Lastschrift. Zu fälligen Rechnungen teilt die Keyweb AG zusätzlich entsprechende Abbuchungsinformationen mindestens einen Tag vor Fälligkeit im Key Control Management Center (KCM) mit. Der Kunde sichert zu, für eine ausreichende Deckung des Kontos zu sorgen.

6.3.

Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen binnen 7 Kalendertagen nach Zugang zur Zahlung fällig. Ist der Kunde Kaufmann ist die Keyweb AG im Fall einer verspäteten Zahlung berechtigt, vom Tage der Fälligkeit an bis zum Eingang der Zahlung Fälligkeitszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz p.a., mindestens jedoch in Höhe von 5 Prozent pro Jahr zu berechnen. Gerät der Kunde mit der Zahlung einer fälligen Rechnung in Verzug, sind sämtliche noch offenen Rechnungen zur sofortigen Zahlung fällig. Die Keyweb AG ist berechtigt, pro Mahnung eine Mahngebühr von 8,00 € zu berechnen. Dies gilt nicht für die erste Mahnung. Für den Fall der Rückgabe einer korrekten Lastschrift können dem Lastschriftschuldner die Kosten der Rücklastschrift gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berechnet werden. Bei einer Ablehnung der Kreditkartenbuchung durch das Kreditkarteninstitut hat der Kunde ebenfalls die entstandenen Rückgabegebühren zu tragen.

6.4.

Wird nach Abschluss des Vertrages erkennbar, dass begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Kunden bestehen, ist die Keyweb AG berechtigt, ihre Leistungen solange zu verweigern, bis der Kunde Vorauszahlung geleistet hat.

6.5.

Der Kunde erhält von der Keyweb AG über den Leistungszeitraum eine elektronische Rechnung im Key Control Managment Center (KCM). Die Rechnung kann heruntergeladen sowie ausgedruckt werden. Die Online-Rechnung gilt dem Kunden als zugegangen, sobald sie für ihn in seinem Kundenbereich des KCM abrufbar und damit in seinen Verfügungsbereich gelangt ist. Hiermit erklärt sich der Kunde einverstanden. Wünscht der Kunde die Zusendung der Rechnung per Post, ist die Keyweb AG berechtigt, hierfür ein angemessenes Entgelt je Abrechnungszeitraum zu verlangen.

6.6.

Eine vorübergehende, für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit vorliegende Sperrung von Diensten lässt den Vergütungsanspruch der Keyweb AG unberührt. Mängelansprüche des Kunden bestehen in diesem Falle nicht. Die Regelungen dieses Absatzes gelten nicht, wenn die vorübergehende Sperrung von Diensten grob fahrlässig oder vorsätzlich von der Keyweb AG verursacht wurde.

6.7.

Sofern der Kunde eine fällige Zahlung trotz Mahnung nicht innerhalb der im Rahmen der Mahnung gesetzten Nachfrist erbringt, ist die Keyweb AG unbeschadet weitergehender gesetzlicher Ansprüche berechtigt, nach dem ergebnislosen Ablauf der Nachfrist ihre Leistungen bis zum Eingang der fälligen Zahlung zuzüglich der Erstattung etwaiger Mahngebühren, Verzugszinsen und gegebenenfalls weiterer Verzugsschäden zu verweigern, insbesondere ausstehende Lieferungen einzustellen und Accounts/Server zu sperren.

6.8.

Die Keyweb AG ist berechtigt, angemessene Erhöhungen von Entgelten vorzunehmen. Diese gelten als angemessen, wenn sie aufgrund von Gesetzesänderungen (z.B. Erhöhung Mehrwertsteuer) oder aber sonstigen unabdingbaren Gründen vorgenommen werden müssen. Ist der Kunde Verbraucher, darf die Preiserhöhung maximal 10 % des bisherigen Nettopreises betragen. Für eine Entgelterhöhung muss die Zustimmung des Kunden vorliegen. Die Zustimmung gilt als erteilt, wenn der Kunde der Erhöhung nicht binnen eines Monats nach Erhalt der Änderungsmitteilung widerspricht. Die Keyweb AG verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Liegt ein Widerspruch des Kunden gegen die Preiserhöhung vor, steht der Keyweb AG ein Sonderkündigungsrecht zu. Diese Klausel gilt nicht für Leistungen, die innerhalb von vier Monaten nach Vertragsschluss erbracht werden sollen, soweit es sich nicht um die Leistungserbringung im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen handelt.

7. Gewährleistung, Wartungsarbeiten

7.1.

Um die garantierte Verfügbarkeit gewährleisten zu können, ist es notwendig, regelmäßig Wartungsarbeiten an der Netzinfrastruktur durchzuführen. Zu diesem Zwecke kann die Keyweb AG ihre Leistungen vorübergehend einstellen oder beschränken. Maßgabe ist, diese Arbeiten im Sinne des Kunden zu planen und durchzuführen. Wenn dies bei längeren Arbeiten nicht möglich sein sollte, wird die Keyweb AG den Kunden über Art, Ausmaß und Dauer der Beeinträchtigung unterrichten. Wäre eine Unterrichtung des Kunden bei unvorhersehbaren Ereignissen nicht sofort durchführbar, ist die KeywebAG berechtigt, den Kunden erst dann umfassend zu informieren, wenn eine Meldung keine Verzögerung der Beseitigung der Einschränkungen zur Folge mehr hat.

7.2.

Sollten vom Kunden Mängel bemerkt werden, hat dieser die Pflicht, die Keyweb AG unverzüglich darüber zu informieren und diese bei einer möglichen Mängelbeseitigung zu unterstützen. Der Kunde hat alle entsprechenden Maßnahmen zu ergreifen, die zur Sicherung seiner Daten dienen.

7.3.

Die Keyweb AG übernimmt keine Garantie dafür, dass der Account/ Server für einen bestimmten Dienst oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Die Keyweb AG gewährleistet jedoch gegenüber dem Kunden, dass die von der Keyweb AG eingesetzte oder bereitgestellte Hard- und Software zum Überlassungszeitpunkt unter den gegebenen Betriebsbedingungen und bei normaler Instandhaltung funktioniert.

7.4.

Ist die Funktionsfähigkeit des Produktes aufgrund nicht vertragsgemäßer Inhalte oder aufgrund einer über den vertraglich vorausgesetzten Gebrauch hinausgehende Nutzung (Ziffer 5.(3)) beeinträchtigt, hat der Kunde kein Recht, die Keyweb AG hinsichtlich hierauf beruhender Störungen zur Verantwortung zu ziehen. Bei der Anwendung höherer Gewalt ist die Keyweb AG von der Leistungspflicht befreit. Hierzu zählen insbesondere behördliche Maßnahmen, soweit diese nicht in der Schuld der Keyweb AG begründet sind.

8. Haftung

8.1.

Die Keyweb AG haftet, egal aus welchem Rechtsgrund, nur nach Maßgabe der nachstehenden Regelungen.

8.2.

Die Keyweb AG oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften. Wird von der Keyweb AG oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht, das heißt eine sogenannte Kardinalpflicht in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt, ist die Haftung auf den typischen Schaden beschränkt, welchen die Keyweb AG bei Vertragsabschluss vernünftigerweise vorhersehen konnte, es sei denn, dass die Pflichtverletzung vorsätzlich oder grob fahrlässig begangen wurde.

8.3.

Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei einer Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit und bei einer Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.

8.4.

Für Störungen des Internet kann von der Keyweb AG keine Haftung übernommen werden.

8.5.

Im Anwendungsbereich des Telekommunikationsgesetzes (TKG) bleibt die Haftungsregelung des § 44a TKG in jedem Fall unberührt.

9. Freistellung

Der Kunde verpflichtet sich, die Keyweb AG von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechtswidrigen oder rechtsverletzenden Handlungen des Kunden oder inhaltlichen Fehlern der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Marken-, Namens-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.

10. Aufrechnungsverbot

Der Kunde kann gegenüber einer Forderung der Keyweb AG nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen.

11. Urheberrechte, Lizenzvereinbarung

11.1.

Dem Kunden wird von der Keyweb AG ein zeitlich auf die Laufzeit des Vertrages beschränktes nicht-ausschließliches (einfaches) Nutzungsrecht, für zur Verfügung gestellte eigene und fremde Software, eingeräumt. Insofern keine Zustimmung der Keyweb AG zur Vertragsübernahme besteht, sind die Übertragung sowie die Einräumung von Unterlizenzen an Dritte nicht gestattet. Ist das Vertragsverhältnis beendet, wird die weitere Nutzung untersagt. Kopien von überlassener Software werden vom Kunden nach Beendigung des Vertrages gelöscht.

11.2.

Gleichermaßen finden die Lizenzbestimmungen der jeweiligen Softwarehersteller und, sofern einschlägig, die hersteller- bzw. softwarespezifischen Zusatzbedingungen der Keyweb AG Anwendung.

12. Datenschutz

Die Keyweb AG erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Zusätzliche Informationen zur Datenverarbeitung und zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung der Keyweb AG unter Datenschutzerklärung einsehbar.
Unsere Datenschutzerklärung finden Sie hier.

13. Gerichtsstand, anwendbares Recht

13.1.

Vorausgesetzt der Kunde ist Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist Erfurt ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung zwischen den Vertragsparteien. Die Keyweb AG ist ferner berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

13.2.

Für die von der Keyweb AG auf der Grundlage dieser AGB abgeschlossenen Verträge und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen Keyweb AG und Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).

14. Sonstiges

14.1.

Die Vertragsparteien vereinbaren, dass soweit in vertraglichen Regelungen zwischen den Parteien Schriftform vorgesehen ist, diese durch Telefax oder per Briefpost, nicht jedoch durch E-Mail, gewahrt wird.

14.2.

Sämtliche Informationen und Erklärungen der Keyweb AG, mit Ausnahme von Kündigungserklärungen, können auf elektronischem Weg an den Kunden, insbesondere über das KCM oder per E-Mail an die vom Kunden mitgeteilte E-Mail-Adresse, gerichtet werden.

15. Volljährigkeit

Der Kunde erklärt mit Abgabe seiner Bestellung ausdrücklich, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat und damit voll geschäftsfähig ist. Sollte der Kunde das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, versichert er mit Aufgabe der Bestellung, dass er zu dieser berechtigt ist. Die Keyweb AG weist hiermit ausdrücklich auf die mögliche Strafbarkeit einer Falschangabe hin.

16. Salvatorische Klausel

Sollten Bestimmungen dieser AGB und/ oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, oder eine ausfüllungsbedürftige Lücke aufweisen, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsparteien verpflichten sich, anstelle einer unwirksamen Bestimmung eine gültige Vereinbarung zu treffen, deren wirtschaftliche Absicht dem der unwirksamen so weit wie möglich nahe kommt.


Teil II

WIDERRUFSRECHT DES VERBRAUCHERS BEI FERNABSATZVERTRÄGEN

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage. Sofern Sie von uns Dienstleistungen in Anspruch nehmen, berechnet sich die Frist ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Sofern Sie von uns Ware bestellen, beginnt die Frist ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Keyweb AG, Neuwerkstraße 45/46, 99084 Erfurt, Telefon: [+49] 0361-65853-0, Telefax: [+49] 0361 - 6585388, Email: info@keyweb.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder per Pdf-Datei) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns, Keyweb AG, Neuwerkstraße 45/46, 99084 Erfurt, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 200,00 EUR pro Paketsendung geschätzt.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.



Muster-Widerrufsformular: (pdf >>)

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An:
Keyweb AG, Neuwerkstraße 45/46, 99084 Erfurt
Telefax: +49 (0) 361 - 6585388
info@keyweb.de

Hiermit widerrufen(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/Dienstleistungen (*).

bestellt am (*)
erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s)
Datum

(*)Unzutreffendes streichen.


Teil III

DOMAIN-REGISTRIERUNGSBEDINGUNGEN DER KEYWEB AG

1.

Die Auskunft der Keyweb AG darüber, ob eine bestimmte Domain noch frei ist, erfolgt durch die Keyweb AG aufgrund Angaben Dritter und bezieht sich nur auf den Zeitpunkt der Auskunftseinholung der Keyweb AG. Erst mit der Registrierung der Domain für den Kunden und der Eintragung in die Datenbank des jeweiligen Network Information Centers (NIC) ist die Domain dem Kunden zugeteilt.

2.

Domainnamen werden durch die Keyweb AG oder beauftragte Partner bei der jeweiligen NIC registriert. Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden in einem automatisierten Verfahren an die entsprechende NIC übermittelt. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung erst ausgehen, wenn diese durch die jeweilige NIC oder durch die Keyweb AG bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist seitens der Keyweb AG ausgeschlossen.

3.

Bei den über die Keyweb AG registrierten Domains kann der Kunde unter Einhaltung dieser Domain-Registrierungsbedingungen die Vereinbarung über die Domain-Registrierung kündigen. Der Kunde ist berechtigt, die Domains zu einem anderen Provider zu transferieren, sofern dieser die entsprechende Top-Level-Domain anbietet bzw. den Providerwechsel nach den erforderlichen Gegebenheiten und technischen Anforderungen unterstützt.

4.

Ein Domain-Vertrag kommt zustande bei:

a. der Bestellung von Webspace (Speicherplatz) mit 14-tägiger Kündigungsfrist zum Ende des entsprechenden Vorauszahlungszeitraumes.
b. der Bestellung von Domains ohne Webspace, zusätzlicher Domains zu einem Webspacetarif und besonderer Top-Level-Domains für eine Vertragslaufzeit von 12 Monaten mit einer Kündigungsfrist von 2 bis 6 Wochen vor Vertragsende. Die für die bestellte Domainendung notwendige Kündigungsfrist wird dem Kunden zeitgleich mit der Zusendung seiner ersten Rechnung schriftlich per Post mitgeteilt.
Sofern keine Kündigung vorliegt, verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch in Abhängigkeit des Abrechnungszeitraumes.
c. der Bestellung von einem virtuellen oder dedizierten Server mit Zugang zu Domain-Registrierungstools. Weitere, vom Kunden, aufgeschaltete Domains haben eine Vertragslaufzeit von 12 Monaten ab Registrierungszeitpunkt.
Für die jeweils zusätzlich vom Kunden aufgeschalteten Domains übernimmt der Kunde die selbstständige Verwaltung dieser Domains. Damit ist der Kunde für die rechtzeitige Kündigung seiner Domains allein verantwortlich. Die jeweils zusätzlich aufgeschalteten Domains müssen mit einer Frist von einem Tag zum Ende der Vertragslaufzeit gekündigt werden. Nutzt der Kunde das Domain-Registrierungstool nicht, so muss der Kunde die Keyweb AG mindestens 2 Werktage vor Beginn der entsprechenden Kündigungsfrist mit der Kündigung seiner Domains beauftragen.

5.

Die Kündigung des Vertragsverhältnisses mit der Keyweb AG lässt den jeweils zwischen dem Kunden (Domain-Inhaber) und der jeweiligen NIC bestehenden Registrierungsvertrag über eine Domain grundsätzlich unberührt. Kündigungsaufträge betreffend das Registrierungsverhältnis sind dennoch in Schriftform an die Keyweb AG zu richten, da diese die Domain für den Domaininhaber verwaltet und Mitteilungen des Domaininhabers, einschließlich von Vertragskündigungen, an die jeweilige NIC leitet.

6.

Falls eine Domain nicht fristgerecht gekündigt wird, verlängert sich die Laufzeit der Domain-Registrierung automatisch um den jeweiligen Abrechnungszeitraum. In diesem Fall bleibt die Vergütungspflicht des Kunden für den Zeitraum der Verlängerung bestehen.


Stand 14. Juli 2014